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Mahmoud Abbas

Abbas bittet EU um Schutz

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FOCUS online 04.02.09, 14:09

 

Palästinenserpräsident Abbas hat die EU aufgefordert, Friedenstruppen zum Schutz seines Volkes zu schicken. Gleichzeitig betonte er seine Gesprächsbereitschaft mit der radikal-islamischen Hamas.

 

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zu Besuch in Straßburg

 

"Ich möchte unsere Bitte bekräftigen, Truppen zu schicken, um unsere Menschen zu beschützen“, sagte Mahmud Abbas am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Die internationale Gemeinschaft müsse ihrer „rechtlichen, politischen und moralischen Verpflichtung“ genügen und für „angemessenen Schutz“ der Palästinenser sorgen. Israel müsse für den dreiwöchigen Militäreinsatz im Gazastreifen „zur Rechenschaft gezogen werden“. „Wir sind von dieser höchst gewaltsamen, schrecklichen und entsetzlichen Aggression zutiefst getroffen worden.“

 

Abbas warf Israel vor, bei seinem Militäreinsatz im Gazastreifen gegen das internationale Völkerrecht verstoßen zu haben. Zur Begründung verwies der palästinensische Präsident auf die vielen zivilen Opfer unter den fast 1300 Kriegstoten. Auch habe Israel „gezielt Wasserversorgung und Stromleitungen angegriffen“. An die EU-Abgeordneten gewandt fügte Abbas hinzu: „Ein Großteil der zerstörten Infrastruktur wurde mit Hilfe von Geld aus Europa gebaut.“ Er hoffe, dass die EU auch den Wiederaufbau unterstützen werde.

Versöhnung und Wideraufbau

Abbas sagte, er bemühe sich weiterhin um eine Versöhnung mit der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas-Bewegung. „Die nationale Versöhnung ist eine unserer Prioritäten. Wir haben schon Anfang Juni einen Dialog ohne Vorbedingungen gefordert.... Unsere Tür bleibt offen, und wir werden eine Spaltung unseres Volkes nicht zulassen.“ Abbas ist Vorsitzender der gemäßigten Fatah-Organisation und Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, der die Hamas im Juni 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen entrissen hatte. Abbas´ Autorität beschränkt sich seither faktisch auf das Westjordanland.

 

Nach dem Krieg zwischen der Hamas und Israel dringt die Europäische Union verstärkt auf eine Versöhnung der palästinensischen Fraktionen, um die Isolation des Gazastreifens zu beenden und den Wiederaufbau voranzubringen. In den will die palästinensische Regierung nach eigenen Angaben 600 Millionen Dollar investieren. Ein Großteil würde von Spendern aus dem Ausland zur Verfügung gestellt, kündigte Abbas an. Das Finanzprogramm werde die Kosten für a. le Häuser umfassen, die während des jüngsten Konflikts mit Israel zerstört wurden.

 

ast/AP/dpa/Reuters

 

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